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Grenzüberschreitender Verkehr: Ausnahmen für Möbellogistiker aufgehoben
Am 14. Januar 2021 trat eine neue Corona-Einreiseverordnung in Kraft. Sie sorgt dafür, dass es Ausnahmen von den Corona-Testpflichten für die in der Möbellogistik im grenzüberschreitenden Güterverkehr Beschäftigten nur noch dann gibt, wenn sie bei der Einreise nach Deutschland weder aus sogenannten Hochinzidenz- noch aus Virusvarianten-Gebieten kommen. Wir fragten Rechtsanwältin Sue Ann Becker nach den Einzelheiten.

Wer aus einem Risikogebiet einreist, in dem besonders hohe Inzidenzen bestehen oder besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind, muss bereits vor der Einreise nachweisen können, dass keine Infektion mit dem Coronavirus besteht. "Dieser Nachweis kann auch bei der Einreisekontrolle verlangt werden", erklärt Becker. "Der Test darf in jedem Fall höchstens 48 Stunden vor der Einreise erfolgt sein - das ist der Zeitpunkt der Abstrichnahme." Der Nachweis des Testergebnisses muss auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache vorliegen.
"Die von den Bundesländern angeordneten Quarantänepflichten bei Einreise aus Risikogebieten gelten weiterhin und ergänzen die neuen Regeln", erklärt die Rechtsanwältin. "Sie sollten sich daher laufend und tagesaktuell über den Stand der Regelungen informieren, wenn Sie Umzugsteams in Ausland schicken. Die Einstufung der Gebiete kann sich täglich ändern und bei Verstößen drohen Bußgelder für das Umzugsteam und das Unternehmen."


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